• Warum man besser ohne Führerschein fährt

      Ein Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den Fahrzeugschein, wenn man Auto fährt. Schließlich kostet so etwas im Falle einer Polizeikontrolle ein Verwarngeld von 10 €, das Willi Brause gerne sparen würde.

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    • Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

      Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits im Jahr 2013 Kalender mit nackten oder spärlich bekleideten Frauen und einem Verweis auf seine Kanzlei.

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  • Vergütungsanspruch des Krankenhauses trotz OP durch falschen Arzt

    Das Sozialgericht Aachen hat entschieden, dass ein Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei Krankenkassen hatte, obwohl die abgerechneten operativen Eingriffe durch einen Arzt mit einer fälschlich erteilten Approbation durchgeführt wurden. Hintergrund der geltend gemachten Rückforderungen war, dass das Krankenhaus über Jahre einen Mitarbeiter als Arzt beschäftigt hatt ...

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  • Mietrechtliche Schweinereien

    Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste ein gefährliches Mini-Schwein die Wohnung verlassen. In einem vom Amtsgericht Köpenick (Urteil vom 13. 7.

  • Shit happens!

    Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Mach dich raus“ brüllte ein Geschäftsführer in einem vom Arbeitsgericht Siegen (Urt. v. 27.1.2004, Az. 1 Ca 1474/03) und dem LAG Hamm (Urt. v. 26.11.2004, Az. 15 Sa 463/04) entschiedenen Fall, als er einen seiner Mitarbeiter auf der Toilette erwischte – angeblich schlafend.

    Prof. Dr. Arnd Diringer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 298 Leser -
  • Party eskaliert wegen verschwundener Playstation

    Im Streit um eine verschwundene Spielkonsole ist eine Geburtstagsparty in Baden-Württemberg völlig aus dem Ruder gelaufen. Mehrere Streifenwagen mussten anrücken, ein Polizist wurde gebissen. In den frühen Morgenstunden des Sonntags, 04.02.18, eskalierte ein Streit um eine verschwundene Playstation bei einer Geburtstagsparty mit mehreren Gästen in Eimeldingen.

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  • Erschleichung des außerehelichen Beischlafs

    Bis zum Jahr 1969 stand die Erschleichung des außerehelichen Beischlafs in Deutschland unter Strafe. § 179 Abs. 1 StGB lautete damals: „Wer eine Frau zur Gestattung des Beischlafs dadurch verleitet, daß er eine Trauung vorspiegelt, oder einen anderen Irrthum in ihr erregt oder benutzt, in welchem sie den Beischlaf für einen ehelichen hielt, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren bestraft.

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 465 Leser -
  • Verkäuferin schlägt Räuber mit Barcodescanner in die Flucht

    Am 31.01.2018 gegen 21:00 Uhr wurde ein Kiosk in Langenfeld auf der Kaiserstraße überfallen. Die Kioskinhaberin, eine 37 -jährige Leichlingerin, zählte gegen 21:00 Uhr die Tageseinnahmen, als zwei unbekannte, männliche, mit Tüchern maskierte Täter den Verkaufsraum betraten. Sie legten eine Plastiktüte auf den Tresen und forderten die Leichlingerin auf, die soeben gezählten Tage ...

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